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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Design-Leistungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Irina Schönleber Designs und dessen Auftraggeber abgeschlossenen
Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die Irina Schönleber Designs nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertrags-
inhalt, auch wenn Irina Schönleber Designs ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

1. Urheberrecht und Nutzungsrechte
1.1 Jeder bei Irina Schönleber Designs erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten
an den Werkleistungen gerichtet ist.
1.2 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
1.3 Die Entwürfe und Reinzeichungen dürfen ohne ausdrücklicher
Einwilligung von Irina Schönleber Designs weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt Irina Schönleber Designs, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/ AGD übliche Vergütung als vereinbart.
1.4 Irina Schönleber Designs überträgt dem Auftraggeber die für den
jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen.
Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
1.5 Irina Schönleber Designs hat das Recht, auf Vervielfältigungs-
stücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt Irina Schönleber Designs zum
Schadensersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt
der Schadenersatz 100 % der vereinbarten bzw. nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD üblichen Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt. Weist der Auftraggeber nach, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, ist die Höhe des Schadensersatzes entsprechend anzupassen.
1.6 Will der Auftraggeber in Bezug auf die Entwürfe, Reinzeichnungen oder sonstigen Arbeiten des Designers formale Schutzrechte zur Eintragung in ein amtliches Register anmelden, bedarf er dazu der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Irina Schönleber Designs.
1.7 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben
keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

2. Vergütung
2.1 Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der
Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung.
Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage des Tarifvertrages für Design-Leistungen SDSt/AGD, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
2.2 Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und/oder Reinzeichnungen geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung.
2.3 Werden Entwürfe später oder in größerem Umfang als ursprünglich
vorgesehen genutzt, so ist Irina Schönleber Designs berechtigt, die Vergütung für alle Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.
2.4 Die Anfertigung von Entwürfen und sämtlichen sonstigen Tätigkeiten, die Irina Schönleber Designs für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3. Fälligkeit der Vergütung
3.1 Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von Irina Schönleber Designs hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung.

4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
4.1 Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von
Reinzeichnungen, Manuskriptstudium oder Drucküberwachung
werden nach Zeitaufwand entsprechend dem Tarifvertrag für
Design-Leistungen SDSt/AGD gesondert berechnet.
4.2 Irina Schönleber Designs ist berechtigt, die zur Arbeitserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Irina
Schönleber Designs die entsprechende Vollmacht zu erteilen.
4.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und
für Rechnung von Irina Schönleber Designs abgeschlossen werden,
verpflichtet sich der Auftraggeber, Irina Schönleber Designs im Innenverhältnis von sämlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich
aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere
die Übernahme der Kosten.
4.4 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle
Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom
Auftraggeber zu erstatten.
4.5 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
5.2 Die Originale sind daher nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Orignale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
5.3 Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
5.4 Irina Schönleber Designs haftet nicht für Fehler an Datenträgern,Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.
5.5 Irina Schönleber Designs ist nicht verpflichtet Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat Irina Schönleber Designs dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügnung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zutimmung von Irina Schönleber Designs geändert werden.

6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
6.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind Irina Schönleber Designs Korrekturmuster vorzulegen.
6.2 Die Produktionsüberwachung durch Irina Schönleber Designs erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist Irina Schönleber Designs berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben.Irina Schönleber Designs haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
6.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber Irina Schönleber Designs 5 bis 10 einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. Irina Schönleber Designs ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

7. Haftung
7.1 Irina Schönleber Designs haftet für entstandene Schäden an ihr überlassenen Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts etc. nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
7.2 Irina Schönleber Designs verpflichtet sich, ihre Agenturmitarbeiter sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet sie für ihre Mitarbeiter nicht.
7.3 Sofern Irina Schönleber Designs notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftraggeber keine Agenturmitarbeiter von Irina Schönleber Designs. Irina Schönleber Designs haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
7.4 Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
7.5 Für die vom Auftraggeber freigebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von Irina Schönleber Designs.
7.6 Für wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit haftet Irina Schönleber Designs nicht.
7.7 Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei Irina Schönleber Designs geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mängelfrei angenommen.

8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
8.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Irina Schönleber Designs behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
8.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Irina Schönleber Designs eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann Irina Schönleber Designs auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
8.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der von Irina Schönleber Designs übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Irina Schönleber Designs von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

9. Schlussbestimmungen
9.1 Erfüllungsort ist der Sitz von Irina Schönleber Designs | Schillerstrasse 3 | 74858 Aglasterhausen.
9.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.4 Gerichtsstand ist das Amtsgericht Mosbach.